. .

ORTSGESCHEHEN

'Es ist so, wie´s ist'

Die Abstimmung über Hans Negeles Eilantrag zur Fortführung der Bauplanung an der Hirschplanallee war elf zu elf ausgegangen. Bürgermeisterin Elisabeth Ziegler schloss die Abstimmung durchaus zutreffend: 'Damit ist´s so, wie´s ist.' Ihre Auslegung eines unentschiedenen Abstimmungsergebnisses: der Antrag sei hinfällig, denn 'bei einem Patt bleibt alles, wie´s is'.
Diese Interpretation bayerischer Kommunalordnungen rief freilich im Gremium einigen Tumult hervor. Denn im Gegensatz zu Zieglers origineller Anschauung ist ein Stimmenpatt üblicherweise ein klares Votum, nämlich eine Ablehnung des Antrags. Leider hatte nun aber die Bürgermeisterin nicht über Negeles Antrag abstimmen lassen, sondern über ihren Vorschlag, den Antrag abzulehnen. Die Ablehnung war bei Stimmengleichheit damit abgelehnt, der ihr zugrunde liegende Antrag folglich angenommen. Ziegler setzte die Sitzung für fünf Minuten aus und verkündete dann knapp: 'Der Eilantrag ist angenommen.'
Zustande gekommen war das Resultat, weil in SPD-Reihen (11, Grüne 1) ein Gemeinderat fehlte und auch die FDP (1) nicht vertreten war. CSU (9) und FW (3) dagegen waren komplett, lediglich Negele als selbst betroffener Grundbesitzer durfte nicht mitstimmen.

19.10.2005    |    Ihre Meinung dazu...    |    nach oben    |    zurück

WetterOnline
Das Wetter für
Oberschleißheim