ORTSGESCHEHEN
Erste von fünf Anregungen der Grünen war es, den Bericht der Bürgermeisterin auf 40 Minuten zu limitieren. Dazu sollten auch andere Vortragende wie die Polizei oder Vertreter des Landratsamtes sich kürzer fassen, mehr Datenmaterial sollte dafür schriftlich aufgelegt werden und auch die Wortbeiträge aus der Bürgerschaft sollten zeitlich limitiert werden. Insgesamt sollten die Referate 'im Rahmen gehalten werden, dass die Bürger auch zu Wort kommen', bündelte Grünen-Sprecherin Terézia Tóth die Vorschläge, so solle die Bürgerversammlung mehr 'zu einem Element der direkten Demokratie für die Bürger' werden. Dafür müsse sie auch nicht auf nur einmal im Jahr beschränkt werden.
Ziegler zeigte sich 'sehr verblüfft' über den Vorstoss. Angesichts von im Schnitt 100 bis 200 Besuchern nannte sie die Oberschleißheimer Bürgerversammlungen 'eigentlich gut besucht'. Sie wisse auch, dass 'viele Leute den Bericht sehr interessant finden'. Den Antrag wertete sie nahezu als Affront: 'Der Gemeinderat kann die Redezeit eines Bürgermeisters nicht begrenzen.' Diese formale Hierarchie wurde einhellig so gesehen. Wäre er Bürgermeister, wäre er über so einen Antrag 'schlichtweg stinkig', sprang Manfred Brunner (CSU) Ziegler bei.
Inhaltlich fang das Ansinnen der Grünen allerdings durchaus Unterstützung. 'Viele Bürgerversammlungen arten zu einer nichts auslassenden Darstellung aus', rügte Peter Benthues (CSU), eventuelle Anliegen aus der Bürgerschaft würden 'letzten Endes totgeredet'. Die Bürgerversammlung sei ein Instrument 'zur Erörterung' von Gemeindeangelegenheiten, zitierte er die Gemeindeordnung, 'nicht zum Anhören eines Rechenschaftsberichts'. Der Antrag habe daher 'im Grundanliegen' recht, bemerkte er: 'Im weniger läge da mehr.' Thomas Guldenkirch (CSU) sagte, auch er habe die Einlassungen Zieglers 2008 'viel zu langatmig gefunden'. Er habe den Eindruck gewonnen, 'dass die Bürger so erschlagen waren, dass sie keine Lust mehr auf Bürgerversammlung hatten'.
Ziegler sagte, die nehme die Vorschläge und Debatte 'als Anregung an'. Die Grünen zogen ihren Antrag daraufhin zurück.
Was sie schon immer über Oberschleißheim wissen wollten....
... das gab es bei der Bürgerversammlung im vergangenen Jahr zu hören – nahezu lückenlos. Über zwei Stunden referierte Bürgermeisterin Elisabeth Ziegler (SPD) da die Ereignisse des Jahres en gros und en detail. Ihr Unbehagen darüber gossen die Grünen nun in einen Antrag an den Gemeinderat, 'die Bürgersammlungen attraktiver zu gestalten' – der wiederum Ziegler extrem sauer aufstieß.Erste von fünf Anregungen der Grünen war es, den Bericht der Bürgermeisterin auf 40 Minuten zu limitieren. Dazu sollten auch andere Vortragende wie die Polizei oder Vertreter des Landratsamtes sich kürzer fassen, mehr Datenmaterial sollte dafür schriftlich aufgelegt werden und auch die Wortbeiträge aus der Bürgerschaft sollten zeitlich limitiert werden. Insgesamt sollten die Referate 'im Rahmen gehalten werden, dass die Bürger auch zu Wort kommen', bündelte Grünen-Sprecherin Terézia Tóth die Vorschläge, so solle die Bürgerversammlung mehr 'zu einem Element der direkten Demokratie für die Bürger' werden. Dafür müsse sie auch nicht auf nur einmal im Jahr beschränkt werden.
Ziegler zeigte sich 'sehr verblüfft' über den Vorstoss. Angesichts von im Schnitt 100 bis 200 Besuchern nannte sie die Oberschleißheimer Bürgerversammlungen 'eigentlich gut besucht'. Sie wisse auch, dass 'viele Leute den Bericht sehr interessant finden'. Den Antrag wertete sie nahezu als Affront: 'Der Gemeinderat kann die Redezeit eines Bürgermeisters nicht begrenzen.' Diese formale Hierarchie wurde einhellig so gesehen. Wäre er Bürgermeister, wäre er über so einen Antrag 'schlichtweg stinkig', sprang Manfred Brunner (CSU) Ziegler bei.
Inhaltlich fang das Ansinnen der Grünen allerdings durchaus Unterstützung. 'Viele Bürgerversammlungen arten zu einer nichts auslassenden Darstellung aus', rügte Peter Benthues (CSU), eventuelle Anliegen aus der Bürgerschaft würden 'letzten Endes totgeredet'. Die Bürgerversammlung sei ein Instrument 'zur Erörterung' von Gemeindeangelegenheiten, zitierte er die Gemeindeordnung, 'nicht zum Anhören eines Rechenschaftsberichts'. Der Antrag habe daher 'im Grundanliegen' recht, bemerkte er: 'Im weniger läge da mehr.' Thomas Guldenkirch (CSU) sagte, auch er habe die Einlassungen Zieglers 2008 'viel zu langatmig gefunden'. Er habe den Eindruck gewonnen, 'dass die Bürger so erschlagen waren, dass sie keine Lust mehr auf Bürgerversammlung hatten'.
Ziegler sagte, die nehme die Vorschläge und Debatte 'als Anregung an'. Die Grünen zogen ihren Antrag daraufhin zurück.
28.10.2009 | Ihre Meinung dazu... | nach oben | zurück