ORTSGESCHEHEN

Die fetten Jahre sind vorbei, die mageren noch nicht da

Nach zwei außergewöhnlich 'fetten' Jahren ist der Gemeindehaushalt wieder auf Normalmaß angekommen. Probleme bei der Ausgestaltung des Papiers, der nun vom Finanzausschuss des Gemeinderats an zwei Soitzungsabenden beraten wurde, gab es gleichwohl nicht. Gemeindekämmerer Ralph Meyer bilanzierte einen 'gesunden Haushalt'.
Die erwarteten Gewerbesteuereinnahmen wurden im Ansatz von vier Millionen Euro im Jahre 2008 auf drei Millionen Euro reduziert. Gleichzeitig werden 2009 erhöhte Abgaben aufgrund der außertourig hohen Einnahmen 2007 fällig, die immer zwei Jahre verzögert berechnet werden. So steigt alleine die Abgabe an den Landkreis von vier Millionen Euro 2008 auf 5,1 Millionen Euro. Unvermindert üppig fließt weiterhin die Einkommenssteuerbeteiligung, von der Oberschleißheim sechs Millionen Euro erwarten darf, minimal mehr als 2008.
Die Löcher durch den Gewerbesteuerrückgang und die Kreisumlagensteigerung haben im Etat freilich nur zu 'vorsichtigen Kürzungen' führen müssen, wie Meyer schildert. Oberschleißheim hat lediglich seinen Überschuss aus dem Verwaltungsbereich reduziert, der im Vorjahr bei stolzen zwei Millionen Euro lag und heuer mit 400.000 Euro sich der gesetzlichen Mindestforderung nähert. Insgesamt umfasst der Etatentwurf für 2009 18,8 Millionen Euro im Verwaltungs- und 8,1 Millionen Euro im Vermögensetat. 'Investiv sind wir immer noch gut unterwegs', freute sich der Kämmerer.
Die größten Ausgaben sind die Erschließungsmaßnahmen für das Baugebiet Hirschplanallee, wofür 1,4 Millionen Euro im Etatansatz stehen, die Sanierung der Außenanlagen an der Schulsporthalle Jahnstraße für 875.000 Euro und Straßensanierungen für knapp 330.000 Euro. Das nächste große Investitionsprojekt soll 2009 auch vorbereitet werden. Der Etat sieht 40.000 Euro für die Planung einer Sporthallenerweiterung vor. Hier steht zunächst noch die Grundsatzentscheidung an, ob ein Neubau gestartet wird oder bestehende Sporthallen erweitert werden. Die mittelfristige Finanzplanung sieht für 2010 und 2011 jeweils 850.000 Euro an Baukosten vor.
Die Schulden der Gemeinde, die sich nach einer Sondertilgung 2008 derzeit auf 5,5 Millionen Euro belaufen, sollen mit regulärer Tilgung bis Ende des Jahres noch 5,3 Millionen Euro betragen. Das 13. Jahr in Folge wird Oberschleißheim keine neuen Kredite aufnehmen.