ORTSGESCHEHEN

Anträge für die Ewigkeit

Im März haben zwei Oberschleißheimer einen Antrag auf die Ausrichtung von Flohmärkten im Rathaus eingereicht; dass der nun erst Mitte September beraten wurde, sei 'unverhältnismäßig lange', monierte Gisela Kranz (CSU) bei der Behandlung im Gemeinderat, es handle sich ja 'nicht um einen so komplizierten Antrag'. Mit der langen Bearbeitungsdauer sei den potentiellen Veranstaltern schon ein kompletter Sommer verloren gegangen.
Bürgermeisterin Elisabeth Ziegler (SPD) begründete die lange Frist mit dem Personalwechsel im zuständigen Hauptamt. Der Sachbearbeiter, mittlerweile selbst Bürgermeister im Fränkischen, sei lange wegen seines Kommunalwahlkampfs ausgefallen und habe dann nach seiner Wahl den Nachfolgern ganze Stapel unerledigter Arbeit zurückgelassen.
Dem Antrag war es freilich immer noch besser ergangen als Initiativen, die Emil Köbele (Freie Wähler) anmahnte. TSV und Freie Wähler hätten ebenfalls im März Anträge eingebracht, die noch gar nicht behandelt seien, ergänzte er. 'Das ärgert mich', sagte Köbele, 'es kann doch nicht sein, dass ein Antrag sechs Monate da liegt.' Unter anderem verstoße das gegen die Geschäftsordnung, die eine Behandlungsfrist von drei Monaten festsetze. Köbele hatte zum Beispiel für den TSV einen Antrag eingebracht, der renovierten Halle Jahnstraße zur Einweihung auch einen Namen zu geben – die Einweihung liegt Wochen zurück, der Antrag wurde noch nicht behandelt. Ziegler sagte, sie 'nehme das zur Kenntnis'.