ORTSGESCHEHEN

Kein Geld für Kinderkrippe

Für die Realisierung einer Kinderkrippe ist 2005 kein Geld im Oberschleißheimer Gemeindehaushalt. Ausdrücklich hat sich der Finanzausschuss des Gemeinderates aber darauf verständigt, für das Projekt notfalls einen Nachtragshaushalt zu erlassen, wenn es heuer noch losgehen soll.
Bislang hat der Gemeinderat für die Einrichtung einer Kinderkrippe lediglich einen Prüfauftrag beschlossen. Es liegt aber weder eine fundierte Bedarfsermittlung noch eine detaillierte Kostenaufstellung vor. 'Wir sind erst in der Prüfphase', schilderte Bürgermeisterin Elisabeth Ziegler. Peter Benthues fand es da nicht angebracht, mit einer Mittelbereitstellung im Etat schon eine Vorfestlegung zu treffen. Zudem sei die Höhe der eventuell benötigten Summe noch völlig unklar.
Peter Lemmen, dessen SPD-Fraktion die Krippe beantragt hatte, akzeptierte ein Abwarten in der Frage. 'Wir sollten das nicht übers Knie brechen', sagte er. Allerdings müsse unbedingt vermieden werden, dass eine Realisierung 'haushaltstechnisch nicht mehr ginge', wenn sie später im Jahr beschlossen würde, warnte er. Ausdrücklich signalisierte der Finanzausschuss daher sein Einverständnis, gegebenenfalls einen Nachtragsetat aufzustellen.
Gegen dieses Vorgehen votierte einzig Helga Keller-Zenth (Grüne), die bereits jetzt Mittel im Etat forderte. Eine Streichung sei 'ein falsches Signal', warnte sie. 'Die Eltern verlassen sich in gewisser Weise auf die Krippe', sagte sie, 'wir können ihnen nicht zumuten, noch länger zu warten'. Mit elf zu eins Stimmen wurde entschieden, kein Geld im Haushaltsplan vorzusehen.