ORTSGESCHEHEN
Im Mai hat die CSU Oberschleißheim in offenbarer Unkenntnis dieses Vorgangs den Antrag wiederholt, an der Stelle einen Kreisverkehr zu installieren, wobei die Argumentation auch einschloss, dass Unterschleißheim diese Lösung ebenfalls wünsche und sich eventuell finanziell beteiligen werde. Beim Aufruf dieses Antrags sagte Bürgermeisterin Elisabeth Ziegler weiterhin keine Silbe über die Besprechung aus dem Februar.
Wie das in Oberschleißheims kurioser Geschäftsordnung so üblich ist, wurde der Antrag dann auf die Tagesordnung des Gemeinderates gesetzt, mit dem einzigen Zweck, ihn per Abstimmung an den Bauausschuss zu verweisen. Auch bei dieser Gelegenheit unterblieb ein Hinweis auf den aktuellen Sachstand. Erst mit der Ladung zur Bauausschusssitzung erfuhren die Gemeinderäte dann nachrichtlich von den Ergebnissen der Besprechung, erst zur Sitzung wurde das damalige Protokoll als Tischvorlage verteilt. 'Sehr lustig', kommentierte Emil Köbele (CSU) dieses Vorgehen sarkastisch. (Bericht zur inhaltlichen Debatte hier)
'Sehr lustig'
Im Februar hat es offenbar ein internes Behördengespräch gegeben, bei dem sich Ober- und Unterschleißheim mit dem Straßenbauamt München auch über die Verkehrssituation an der Einmündung Birkhahnstraße bei Mittenheim austauschten. Als Resultat dieser Erörterung hat die Stadt Unterschleißheim den formellen Antrag gestellt, dort eine Ampel zu installieren.Im Mai hat die CSU Oberschleißheim in offenbarer Unkenntnis dieses Vorgangs den Antrag wiederholt, an der Stelle einen Kreisverkehr zu installieren, wobei die Argumentation auch einschloss, dass Unterschleißheim diese Lösung ebenfalls wünsche und sich eventuell finanziell beteiligen werde. Beim Aufruf dieses Antrags sagte Bürgermeisterin Elisabeth Ziegler weiterhin keine Silbe über die Besprechung aus dem Februar.
Wie das in Oberschleißheims kurioser Geschäftsordnung so üblich ist, wurde der Antrag dann auf die Tagesordnung des Gemeinderates gesetzt, mit dem einzigen Zweck, ihn per Abstimmung an den Bauausschuss zu verweisen. Auch bei dieser Gelegenheit unterblieb ein Hinweis auf den aktuellen Sachstand. Erst mit der Ladung zur Bauausschusssitzung erfuhren die Gemeinderäte dann nachrichtlich von den Ergebnissen der Besprechung, erst zur Sitzung wurde das damalige Protokoll als Tischvorlage verteilt. 'Sehr lustig', kommentierte Emil Köbele (CSU) dieses Vorgehen sarkastisch. (Bericht zur inhaltlichen Debatte hier)
20.06.2006 | Ihre Meinung dazu... | nach oben | zurück