ORTSGESCHEHEN

Bürgerdialog zur Ortsentwicklung

Die künftige Oberschleißheimer Ortsentwicklung soll 2005 in einem breiten öffentlichen Diskurs debattiert werden. Ein vom Gemeinderat verabschiedeter Fahrplan sieht für das nächste Jahr große Aktionen zur Bürgerbeteiligung vor. Ein Büro soll die externe Moderation übernehmen, am Ort soll die Lokale Agenda 21 federführend eingebunden werden.
Bislang hat der Gemeinderat die Vorarbeit geleistet. Alle im Rat vertretenen Gruppierungen hat Positions- und Thesenpapiere zur Ortsentwicklung erarbeitet und vorgelegt. Teilweise sind auch diese parteiinternen Debatten schon unter breiter Bürgerbeteiligung abgelaufen. Bei einem Orientierungsworkshop im Herbst in Freising wurde unter Moderation von Professor Miosga vom Institut für Stadt-, Regional- und Freiraumplanung am Lehrstuhl für Raumentwicklung der TU München das Vorgehen besprochen (Bericht dazu hier).
Nun soll eine weitere Klausur des Gemeinderates abgehalten werden, in der für den anstehenden Bürgerdialog ein Rahmen abgesteckt werden soll. Dann wird von Gemeinde und Lokaler Agenda 21 eine publikumswirksame Auftaktveranstaltung angesetzt, in der in die Thematik eingeführt und Schwerpunktthemen aufgezeigt werden. Mindestens zwei 'Zukunftskonferenzen' sollen sich dem anschließen. Das Institut der TU will sich dann auch weiter an der Orstentwicklungsplanung beteiligen, indem Themen daraus im Sommersemester als Semesterarbeit vergeben werden sollen.
Diese Konzeption könnte eventuell sogar als modellhaft gelten. Die Gemeinde will sich zumindest beim Landesamt für Umweltschutz um eine Förderung als Modellprojekt bemühen. Dieser Fahrplan wurde jetzt vom Gemeinderat mit 21:1 Stimmen beschlossen. Dagegen votierte Manfred Brunner (CSU), die restliche CSU stimmte unter Vorbehalt zu, um den Ablauf nicht zu blockieren; kritisiert wurde aber eine nach Meinung der Fraktion langatmige Umsetzung, was alle anderen Gruppierungen nicht teilten.
(Den Bericht über die kontroverse Debatte im Gemeinderat lesen Sie hier.)