ORTSGESCHEHEN

Haushalt auf Sparflamme

Einen strammen Sparhaushalt wird die Gemeinde heuer auflegen. Nachdem der Etat 2010 durch eine unverhoffte Gewerbesteuerrückzahlung schwer gebeutelt worden war, fährt das Rathaus heuer auf Sparflamme. Das Haushaltsvolumen, im Vorjahr schon auf 25,6 Millionen Euro gesunken, beträgt heuer gerade noch 21,2 Millionen Euro. Dabei ist der Verwaltungsaufwand gegenüber 2010 nahezu unverändert, der investive Teil aber von 8,1 Millionen im Jahr 2009 und 7,8 Millionen 2010 auf 3,3 Millionen Euro eingedampft worden.
Den Verwaltungshaushalt mit einem Volumen von 17,93 Millionen Euro hat der Finanzausschuss des Gemeinderates am Montag beraten. Die Erhöhung der Ausgaben von 17,63 Millionen im Jahr 2010 liegt hauptsächlich in gestiegenem Aufwand für die Schulen begründet, wo mit offener und gebundener Ganztagesbetreuung und neuer Mittelschule die Angebote weiter gewachsen sind. Ansonsten werden alle gewohnten Leistungen, Angebote und freiwilligen Zuschüsse der Gemeinde wie in den Vorjahren weitergeführt.
Die Gemeinde hat dabei gerade noch mit 2,7 Millionen Euro Gewerbesteuereinnahmen kalkuliert, der identische Wert wie im Vorjahr, wo er allerdings wegen der Rückzahlung nicht erreicht wurde. Die Beteiligung des Rathauses an den Einkommenssteuererträgen soll von 5,1 Millionen Euro im Vorjahr auf 5,6 Millionen Euro steigen. Die vom Landkreis anvisierte Erhöhung des Abgabesatzes bei der Kreisumlage schlägt für Oberschleißheim nur mit einer moderaten Steigerung der Abgabe um etwa 100.000 Euro zu Buche, da sich auf der anderen Seite der Gleichung der Bemessungssatz der Gemeinde gegenüber 2010 drastisch verringert hat.
An außerordentlichen Leistungen hat der Ausschuss der Pfarrei St.Wilhelm einen Zuschuss von 10.000 Euro für die Erweiterung des Pfarrheims bewilligt und der Volkshochschule eine auf ein Jahr befristete Aufstockung des Personalkostenanteils um 5000 Euro für eine anstehende Zertifizierung. Der Antrag der CSU, einen "Hinguckdienst" auf 400-Euro-Basis einzurichten, der Mißstände im Ortsbild aufspüren und eine zügige Korrektur umsetzen sollte, wurde zum mittlerweile fünften Mal abgelehnt.
Damit würde der Verwaltungsbereich nach derzeitigem Planungsstand einen Überschuss von rund 400.000 Euro erbringen, etwas mehr als der gesetzlich vorgeschriebene Mindestüberschuss. Neue Schulden will Bürgermeisterin Elisabeth Ziegler auch im 15. Haushaltsplan ihrer Amtszeit nicht aufnehmen. Der Schuldenstand von derzeit fast exakt fünf Millionen Euro soll demnach bei regulärer Tilgung zum Jahresende 2011 auf 4,7 Millionen Euro sinken.
Aus den Rücklagen hatte die Gemeinde im Vorjahr schon 3,8 Millionen Euro für die Haushaltsfinanzierung eingeplant. Der Gewerbesteuerausfall hat dann aber dazu geführt, dass rund 5,5 Millionen Euro abgezwackt werden mussten, so dass die Rücklagen der Gemeinde jetzt auf rund zwei Millionen Euro geschrumpft sind, die aber erst bei der endgültigen Rechnungslegung für 2010 exakt beziffert werden können. Entsprechend war Prämisse der diesjährigen Etatgestaltung, dieses Polster nicht erneut anzutasten.
Der Vermögenshaushalt wurde vom Finanzausschuss dann am Dienstag beraten.